Vorsorgevereinbarung mit Brandenburg aktualisiert

03.09.2021

Entschädigung für Kohleausstieg soll Rekultivierung zusätzlich absichern

Cottbus, 03.09.2021 - Das Brandenburgische Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) und die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) haben in dieser Woche eine angepasste Vorsorgevereinbarung zur finanziellen Sicherung der Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen für die Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd in der brandenburgischen Lausitz unterzeichnet. 

Damit wurde die bereits bestehende Vorsorgevereinbarung aus dem Jahr 2018 an das 2020 beschlossene Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG) und den dazu gehörigen öffentlich-rechtlichen Vertrag der Bundesrepublik Deutschland mit den Braunkohlekraftwerksbetreibern angepasst. Zum einen wird durch die Anpassung sichergestellt, dass die der LEAG nach KVBG und öffentlich-rechtlichem Vertrag zustehende Entschädigung in Höhe von 1,75 Milliarden Euro, so wie in Gesetz und Vertrag vorgesehen, anteilig an die brandenburgische Vorsorgegesellschaft LEVEB ausgezahlt wird. Zum anderen wird gewährleistet, dass sich die aus dem KVBG und dem öffentlich-rechtlichem Vertrag ergebenden Mehraufwendungen für die Wiedernutzbarmachung infolge des vorzeitigen Kohleausstiegs ebenfalls finanziell abgesichert werden.

Die LEAG weist in ihrem Jahresabschluss regelmäßig ausreichende Rückstellungen nach, um sämtlichen bergbaulichen Verpflichtungen nachkommen zu können. Mit der Vorsorgevereinbarung und der Gründung der Vorsorgegesellschaft LEVEB, deren Anteile an das Land Brandenburg verpfändet sind und in der ein ausreichend hohes Sondervermögen angespart wird, entspricht das Unternehmen dem im Zusammenhang mit dem gesetzlich vorgezogenen Kohleausstieg gestiegenen Sicherheitsbedürfnis des Landes Brandenburg.

Die Lausitz Energie Bergbau AG hat zum 30. Juni den vollständigen Sockelbetrag von 102,9 Millionen Euro in die LEVEB eingebracht. Damit kommt sie ihren Verpflichtungen aus der Vorsorgevereinbarung mit dem Land Brandenburg pünktlich nach.