LPKF Laser & Electronics AG verteidigt LDS-Patent vor dem Bundespatentgericht

05.08.2015

Garbsen: Im Rechtsstreit mit Motorola um die Verletzung des Patents für die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) hat der Garbsener Laserspezialist einen weiteren wichtigen Sieg errungen.

Vor einem Jahr hatte LPKF bereits in der ersten Instanz in einer von LPKF angestrengten Patentverletzungsklage gegen Motorola gewonnen. Motorola war daraufhin in Berufung gegangen, über die noch nicht entschieden ist.

Parallel war eine Nichtigkeitsklage von Motorola gegen das Patent beim Bundespatentgericht in München anhängig. Dieser Nichtigkeitsklage war vor einigen Wochen der chinesische Konzern BYD, ein Teilelieferant von Motorola, beigetreten.

Foto: Mit dem LPKF LDS-Verfahren lassen sich Leiterbahnen auf dreidimensiona-len Kunststoffkörpern anlegen.

Am 9. Juli hat das Bundespatentgericht nun das LDS-Patent nach einer Präzisierung durch LPKF in seiner neuen Fassung aufrechterhalten. „Durch die Präzisierung wird unser LDS-Patent gestärkt. Unsere Chancen, nun im Patentverletzungsverfahren auch in der zweiten Instanz gegen Motorola zu gewinnen, sind damit sicherlich gestiegen“, erklärt CEO Dr. Ingo Bretthauer.

Ob Motorola und BYD auch in dem Nichtigkeitsprozess beim BGH in Berufung gehen, ist offen. LPKF wird sich dafür einsetzen, dass das Patent-verletzungsverfahren jetzt zügig vorangetrieben wird.

LPKF Laser & Electronics AG produziert Maschinen und Lasersysteme, die in der Elektronikfertigung, der Medizintechnik, der Automobilindustrie und bei der Herstellung von Solarzellen zum Einsatz kommen. Rund 20 Prozent der Mitarbeiter sind im Bereich Forschung und Entwicklung beschäftigt. (Pressemeldung vom 05.08.2015)