"Japan-Reise von Olaf Scholz zeigt die veränderte Weltlage"

27.04.2022

Frankfurt, 27. April 2022 – Zur Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Japan sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann:

"Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die politische Lage nicht nur in Europa, sondern auch in Asien verändert. Dass die erste Asien-Reise den Bundeskanzler nach Japan führt, ist dafür ein wichtiges Signal – politisch und wirtschaftlich. Japan und Deutschland sind traditionell enge Partner und verfolgen in handelspolitischen Fragen die gleichen Ziele: weltweit offene Exportmärkte und Freihandelsabkommen mit wichtigen Partnerstaaten. Der Abschluss des bilateralen Freihandelsabkommens 2016 ist ein deutlicher Beweis dafür. Darüber hinaus vereint beide Staaten das Anliegen, marktverzerrenden Praktiken von Drittstaaten, zum Beispiel durch Subventionen, entschieden entgegenzutreten. Hierbei hofft der VDMA, dass der Trilog mit den USA, der im März 2020 in Washington gestartet wurde und auf eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) zielt, mit Leben erfüllt wird. Insbesondere die Überarbeitung des WTO-Übereinkommens über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen ist in diesem Kontext ein wichtiger Faktor. Länder, die durch Subventionen an Unternehmen Märkte verzerren, sollten im Falle von Klagen nachweisen müssen, dass ihre Maßnahmen im Einklang mit den Regeln der WTO stehen – und nicht umgekehrt."