Hamburg und Berlin kooperieren bei der Digitalisierung

27.07.2021

Verwaltungsabkommen im Bereich Bau und Planung unterzeichnet

Hamburg, 27.07.2021 - Hamburg und Berlin arbeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung im Bereich Planen und Bauen zusammen. Die Hamburger Staatsrätin Monika Thomas sowie die Berliner Senatsbaudirektorin und Staatssekretärin Regula Lüscher haben jetzt ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die beiden Stadtstaaten werden Digitalisierungsprojekte gemeinsam durchführen und finanzieren, weiterentwickeln und pflegen. So stellen sie effizient und wirtschaftlich sicher, dass die Verwaltungen ihre hoheitlichen Aufgaben beim Planen und Bauen auch im digitalen Bereich sicher und unabhängig erfüllen können.

Das erste Projekt im Rahmen der Kooperation soll die komplexen Verfahren bei der Aufstellung von Bebauungsplänen beschleunigen. Dazu wird unter Federführung der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen die Fachverfahrens-Software BPlan-Cockpit weiterentwickelt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung in einem digitalen Workflow durch das Verfahren führt.

Monika Thomas, Staatsrätin in der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen: „Beim Planen und Bauen gibt es viele komplexe Vorgänge, bei denen passgenau entwickelte Software wertvolle Zeit sparen kann. Mit der gezielten Digitalisierung in der Bauleitplanung können wir den Weg vom Flächennutzungsplan bis zum genehmigten Bauantrag so kurz wie möglich gestalten. In der Kooperation mit Berlin bündeln wir Erfahrungen und Know-how aus zwei Bundesländern, um Bauprojekte und insbesondere dringend benötigten Wohnungsneubau zügig auf den Weg bringen zu können.“

Regula Lüscher, Senatsbaudirektorin und Staatssekretärin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin: „Die Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen ist ein wichtiger Schritt in Richtung zukunftsfähige Verwaltung und mir persönlich ein besonderes Anliegen. Das bereits eingeführte elektronische Baugenehmigungsverfahren eBG wird künftig um das elektronische Bebauungsplanverfahren eBPlan ergänzt. Die Kooperation zwischen den Stadtstaaten Hamburg und Berlin im Bereich der Digitalisierung ist dabei aufgrund der ähnlichen Strukturen hervorragend geeignet und soll künftig auch anderen Städten und Gemeinden offenstehen.“

Mit der kooperativen Entwicklung, Pflege und Weiterentwicklung von Fachverfahrens-Software folgen die Länder Hamburg und Berlin dem europäischen Weg der digitalen Souveränität. Dieses Ziel hat die Europäische Kommission ausgegeben, damit öffentliche Verwaltungen ihre hoheitlichen Aufgaben und Tätigkeiten im digitalen Bereich selbstständig, selbstbestimmt, unabhängig und sicher ausüben können.

Die Software BPlan-Cockpit als Startprojekt trägt Merkmale moderner föderaler, effizienter und nachhaltiger Verwaltungsdigitalisierung wie Nutzerzentrierung, Open-Source-Standard und die Berücksichtigung von digitalen Schnittstellen und Datenformaten wie XÖV und XPlanung. Das Prinzip „Einer für Alle“, bei dem ein Bundesland Programme gleich mit der Perspektive der Nutzung durch weitere Länder entwickelt, sichert zudem ein hohes Maß an Wirtschaftlichkeit.

Um die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland zu beschleunigen definiert das Onlinezugangsgesetz (OZG) das Ziel, die Kompetenzen von Bund, Ländern und Kommunen miteinander zu vernetzen. In diesem Sinne sieht es die Verwaltungskooperation ausdrücklich vor, den Kreis der Partner zu erweitern. Damit werden sich in Zukunft eine Vielzahl unterschiedlicher Akteure gemeinsam an der Entwicklung, Pflege und Nutzung solcher Fachverfahrens-Software beteiligen.