Wirtschaft

Deutschland - Fairen Wettbewerb herstellen und Wirtschaftsstandort Deutschland sichern

10.11.2021

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.Berlin: Immer mehr Unternehmen warnen davor, dass künftig mangelnder Klimaschutz zum Standortnachteil wird. Nun fordern über 700 Unternehmen, darunter weltweit tätige Unternehmen wie Remondis, Mahlo oder Weleda von den Koalitionsverhandelnden den Abbau klimaschädlicher Subventionen. So soll der Wirtschaftsstandort Deutschland gesichert, Marktverzerrungen beendet und das Klima geschützt werden.

Klimaschutz ist knallharte Standortpolitik. Um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern, fordern mehrere hundert Unternehmen von der künftigen Bundesregierung angepasste Rahmen­bedingungen. Ihr Appell: Eine marktwirtschaftlich orientierte Klimapolitik braucht in dieser Legis­latur­periode einen klaren Abbauplan für markt­verzerrende, klima­schädliche Subventionen. So wird ein fairer Wettbewerb geschaffen, die Planungssicherheit für private und unter­nehmerische Investitionen erhöht und die Marktposition von zukunftsfähigen, klimapositiven Lösungen und Technologien gefördert.

„Wir brauchen endlich eine Wirtschaftspolitik, bei der sich Investitionen in Nachhaltigkeit und Klimaschutz rentieren. Nur so werden wir den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig sichern“, ist Dr. Sandra Wolf, Geschäftsführerin der Riese & Müller GmbH, überzeugt. Riese & Müller, ein inhabergeführtes Unternehmen, beschäftigt am Firmensitz in Mühltal mehr als 700 Mitarbeitende.

Patrick Kopischke, Geschäftsführer der Oskar Pahlke GmbH Schaumstoffe, stellt klar: „Ich erwarte von der künftigen Bundesregierung, dass die Marktverzerrungen in Deutschland beendet und faire Markt­bedingungen für Klimaschutz hergestellt werden. Deswegen haben wir den Appell unterzeichnet.“

Konkret fordern die Unternehmen in ihrem Appell:     

  1. Dieselprivileg abschaffen
  2. Kerosin und Flugtickets besteuern
  3. Carbon-Leakage-Schutz nur noch für Unternehmen, die durch CO2-Bepreisung tatsächlich belastet werden
  4. Industrieausnahmen bei Energie- und Strompreisen auf Klimaschutz ausrichten
  5. Dienstwagenprivileg nur noch für Nullemissionsfahrzeuge

Carolin Schenuit, Geschäftsführerin Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, erklärt: „Es ist Zeit, ernst zu machen beim Abbau klimaschädlicher Subventionen. Zwei der drei verhandelnden Parteien haben diese Maßnahme in ihren Wahlprogrammen, über 85 Prozent der Bevölkerung unterstützt sie und ebenso große Teile der Wirtschaft, wie unser Appell zeigt. Jetzt gilt es, daraus konkrete Politik zu machen.“

Dr. Katharina Reuter, Geschäftsführerin Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft, fasst zusammen: „Die unterzeichnenden Unternehmen erwarten eine kluge wirtschaftspolitische Rahmensetzung für den Klimaschutz. Der Abbauplan für klimaschädliche Subventionen gehört in den Koalitionsvertrag!“

Den Appell unterzeichnet haben sowohl produzierende Unternehmen wie Riese & Müller, Oskar Pahlke Schaumstoffe, Weleda, VAUDE, Mahlo, Werkhaus oder Hebie GmbH gezeichnet. Auch mittelständische Unternehmen wie idealo, die WBS Gruppe, Ratisbona und BODAN Großhandel, Finanzakteure wie die GLS Bank, Triodos Bank, Umweltfinanz AG, Diomedea und Energieplayer wie Naturstrom, EWS, Green Planet Energy, wiwin, Consolar und Westwind unterstützen die Forderungen. Hinzu kommen innovative Startups wie refurbed, enpal, Salzwasser, Regiogröön, Ecosia und Tomorrow.

Der Unternehmensappell ist eine Initiative von FÖS und BNW. Eine Mitzeichnung des Appells ist noch bis 15.11.2021 möglich.

Die Forderungen im Detail und die Liste aller unterzeichnenden Unternehmen: wirtschaftsstandort-klimaschutz.de

(Pressemeldung vom 10.11.2021)
Quelle: Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. | Foto: FÖS e.V.
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