Wirtschaft

Deutsche Reeder begrüßen Verlängerung des Atalanta-Mandats

11.05.2012

VDR Verband Deutscher Reeder Hamburg: Der Deutsche Bundestag hat heute der Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes der Deutschen Marine vor Ostafrika zugestimmt. Damit können Einsatzkräfte der ATALANTA-Mission im Küstenstreifen Somalias gegen die Infrastruktur der Piraten vorgehen.
„Der heutige Beschluss des Deutschen Bundestages zur Verlängerung des europäischen ATALANTA-Mandats ist ein wichtiges Signal für unsere Seeleute und die deutsche Schifffahrt“, begrüßt der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Ralf Nagel, die Bundestagsentscheidung.
 
„Wir freuen uns besonders darüber, dass der Bundestag in Übereinstimmung mit der Bundesregie-rung und dem europäischen Parlament ein robusteres und noch wirksameres Vorgehen gegen die Piraten politisch trägt und unterstützt“, unterstreicht Nagel.
Piraterie ist massenhafte organisierte Schwerstkriminalität, die Leib, Leben und Gesundheit friedlicher Seeleute bedroht und zerstört. Der Bundestag bleibt mit seiner Entscheidung in der Kontinuität bisheriger Resolutionen der Vereinten Nationen, die von Deutschland stets mitgestaltet worden sind.
 
Der VDR weist darauf hin, dass zuletzt auch der Bundesrat einstimmig einen verstärkten hoheitlichen Einsatz bei der Bekämpfung der Piraterie im Rahmen eines Gesamtkonzepts gefordert hat.
„Der Einsatz der Deutschen Marine“, so VDR-Hauptgeschäftsführer Ralf Nagel, „ist für die Bekämpfung der Piraterie unverzichtbar. Wir sind den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz zum Schutz unserer Seeleute sehr dankbar.“
 
Die Entscheidung des Bundestages macht den VDR zuversichtlich, dass die notwendigen gesetzlichen Regelungen für die Zulassung von privaten bewaffneten Sicherheitsteams an Bord von Schiffen unter deutscher Flagge zügig verabschiedet werden können, sobald die Regierung einen entsprechenden Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht hat.
 
Die Entscheidung von Bundesregierung und Bundestag sind für den VDR ein wichtiger Schritt zu einer verstärkten Bekämpfung der weiter grassierenden Piraterie. Man muss jedoch auch im Dialog bleiben über weitere Schutzmaßnahmen hoheitlicher Kräfte. Der VDR verweist auf seine Vorschläge zum unmittelbaren Schutz der Besatzungen von besonders gefährdeten Schiffen unter deutscher Flagge auch durch Bundespolizisten oder Marinesoldaten.
 
Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission ATALANTA zur Bekämpfung der Pirate-rie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte am 1. Dezember 2011. Das derzeitige Mandat ist bis zum 18. Dezember 2012 gültig. (Pressemeldung vom 10.05.2012)
Quelle: VDR - Verband Deutscher Reeder | Foto: VDR
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