Gesellschaft

Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zu Widersprüchen - Pipeline Nord Stream 2

04.04.2021

BSH Bundesamt für Seeschifffahrt und HydrographieHamburg | Rostock: Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat am 01. April 2021 die Widersprüche des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) und der Deutschen Umwelthilfe nach sorgfältiger Prüfung zurückgewiesen. 

BSH weist die Widersprüche des NABU und der Deutschen Umwelthilfe gegen Bau und Betrieb der Pipeline Nord Stream 2 zurück.

Die Widersprüche richteten sich insbesondere gegen die 2. Änderungsgenehmigung des BSH vom 14. Januar 2021. Mit dieser Genehmigung hatte das BSH die Verlegung der Pipeline mit einem ankerpositionierten Schiff im Zeitraum von Ende September bis Ende Mai für eine Strecke von 16,5 km in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone der Ostsee genehmigt.

Nach Auswertung der Bedenken, die in den Widersprüchen vorgetragen wurden, und erneuter umfassender umweltfachlicher und naturschutzrechtlicher Prüfung stellt sich die erteilte Genehmigung weiterhin als rechtmäßig dar.

„Die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Prüfungen, die das Bundesnaturschutzgesetz vorgibt, wurden sachgerecht und sorgfältig durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Meeresumwelt oder die Schutzziele des Vogelschutzgebietes Pommersche Bucht bei einer Verlegung mittels eines ankerpositionierten Schiffs in diesem genehmigten Zeitraum zu erwarten sind“, erläuterte die Präsidentin des BSH, Dr. Karin Kammann-Klippstein.

Das BSH berücksichtigte dabei, dass die Verlegung mit einem ankerpositionierten Schiff länger dauert als bei einem dynamisch positionierten Schiff, dessen Einsatz 2019 für das Winterhalbjahr genehmigt wurde, und dass auf Grund der erforderlichen höheren Zahl der Baufahrzeuge von einem größeren Wirkraum auszugehen ist.

Die Widersprüche waren jedoch zurückzuweisen, da die verbleibende Strecke von 16,5 km zum einen am Randbereich des Vogelschutzgebietes verläuft. Dieser Bereich weist auf Grund der Wassertiefen von ca. 20 m eine eher geringe Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten auf. Zum anderen verläuft die Pipeline auf ca. 10 km durch ein Verkehrstrennungsgebiet, in dem wegen des intensiven Schiffsverkehrs relativ wenige Rastvögel anzutreffen sind. Außerdem ist bei der ökologischen Einschätzung die geringe Geschwindigkeit der Installationsschiffe zu berücksichtigen. Damit ist die Störwirkung räumlich begrenzt. Außerdem sind in der Änderungsgenehmigung zum Schutz der Seevögel für den Zeitraum Januar bis Mai die Bauarbeiten zeitlich begrenzt auf max. 30 Tage pro Bauphase. Es wurde eine Pause von mindestens 14 Tagen vor der nächsten Bauphase angeordnet. Somit ergab die erneute Interessensabwägung, dass angesichts der geringen Intensität der Eingriffe in die Meeresumwelt die Genehmigung mit Auflagen zu erteilen war.

Das BSH ist die zentrale maritime Behörde Deutschlands. An den beiden Dienstsitzen in Hamburg und Rostock sowie auf 5 Schiffen arbeiten rund 1.000 Beschäftigte aus über 100 Berufen. Im Mittelpunkt der Aufgaben stehen u.a. die Förderung, Sicherheit und Überwachung der Seeschifffahrt, Forschung und Erhebung langer Datenreihen im Bereich der Ozeanographie und Meereschemie, der Wasserstandsvorhersagedienst sowie die nautische Hydrographie, im Rahmen derer amtliche Seekarten erstellt werden. Ein in letzter Zeit stetig anwachsender Bereich ist die Zuständigkeit als Genehmigungs- und Überwachungsbehörde für Offshore-Windenergieanlagen. Als deutsche Flaggenstaatsverwaltung und Dienstleister für die maritime Wirtschaft unterstützt das BSH diese mit Genehmigungen, Haftungsbescheinigungen, Produktprüfungen, Zulassungen und Bereitstellung von Daten.

Um die Vereinbarkeit von Schutz und Nutzung der Meere kontinuierlich zu verbessern und das Wissen über die Meere kontinuierlich zu vertiefen, arbeitet das BSH in der maritimen anwendungsorientierten Forschung und an der Entwicklung von Produkten und Dienstleistungen. Untersuchungen und Bereitstellung von Daten zu Seegangsmessungen in Offshore-Windparks und sowie der Aufbau von Schallmessnetzen in Nord- und Ostsee und die Bereitstellung von Daten und technischen Informationen zu Impulsschall im Meer sind Beispiele dafür. Auch die Entwicklung von Technologien zur Messung von Schiffsemissionen in der Luft gehört dazu. Mit dem BSH Systemlabor Navigation und Kommunikation steht eine Testumgebung für komplexe Navigations- und Kommunikationssysteme zur Verfügung.

(Pressemeldung vom 04.04.2021)
Quelle: Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie | Foto: BSH
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