Bitkom zur Gigabit-Strategie der Bundesregierung
17.03.2022
Berlin, 17. März 2022 - Der Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing hat heute Eckpunkte der Gigabit-Strategie der Bundesregierung vorgestellt. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:
„Mit der Gigabit-Strategie des Digitalministeriums können Deutschlands Netze bis 2025 auf ein ganz neues Niveau gehoben werden: viel dichter geknüpft, schneller und ressourcenschonender. Bitkom weist seit Jahren darauf hin, dass der Netzausbau mit einfachen Maßnahmen unter anderem im Bereich des Bau- und Verwaltungsrechts massiv beschleunigt werden kann. Die neue Bundesregierung geht diese Aufgaben nun zielgerichtet an. Wichtig ist, dass die neue Strategie nun auch umgesetzt und mit Leben gefüllt wird. Dazu braucht es die Länder und Gemeinden. Bitkom ruft die Länder und Gemeinden auf, sich die Strategie des Bundes vollumfänglich zu eigen zu machen und vom Rechtsrahmen bis hin zum Einsatz neuer Verlegeverfahren rechtlich und operativ engagiert zu unterstützen.
Aktuell besteht eine hohe Investitionsbereitschaft in Gigabit-Netze. So haben schon heute haben fast zwei Drittel aller Haushalte Zugang zu Gigabit-Internet. 7,5 Millionen Haushalte können mit Glasfaser angebunden werden. Genauso wie die Regierung sehen aber auch die Unternehmen weiteren Handlungsbedarf. An mehr als 1.000 Standorten kommen die Mobilfunkunternehmen mit Ausbauvorhaben für Mobilfunkanlagen derzeit nicht voran, viele Verfahren ziehen sich über mehr als zwei Jahre. Die Gründe liegen in der schwierigen Suche nach Standorten, langwierigen Genehmigungsverfahren und fehlender Akzeptanz bei politischen Entscheidungsträgern oder in der Bevölkerung vor Ort.
Die Bereitschaft der Netzbetreiber ist groß, ihre Investitionen zu steigern und ganz Deutschland in den kommenden Jahren gigabitfähig zu machen. Bis 2025 besteht seitens der Unternehmen ein Investitionspotenzial von zehn bis zwölf Milliarden Euro pro Jahr für den Ausbau von Festnetz und Mobilfunk. Damit können in dieser Legislaturperiode bis zu 50 Milliarden Euro privatwirtschaftlich finanzierter Mittel in den Netzausbau fließen. Die Politik hat die Aufgabe, ideale Rahmenbedingungen zu schaffen, um dieses Potenzial auszuschöpfen und damit den Ausbau zu beschleunigen. Der Bitkom hat einen umfassenden Katalog mit Vorschlägen zu konkreten Maßnahmen vorgelegt. Dazu zählen der zügige Abbau von Ausbauhürden, die Beschleunigung und Digitalisierung von Antrags- und Genehmigungsverfahren und die Einbeziehung alternativer Verlegetechniken. Fördermaßnahmen müssen so ausgestaltet werden, dass sie sich auf Bereiche konzentrieren, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau möglich ist, ohne private Investitionen zu verdrängen. Mit einer Fördersumme von jährlich einer Milliarde Euro können private und öffentliche Investitionen gut zusammenwirken. Wichtig ist uns zudem, dass die Umsetzung der Universaldienstverpflichtung technologieoffen ausgestaltet wird, um eine schnelle und wirtschaftliche Versorgung mit Gigabit-Internet in der Fläche zu erreichen, zum Beispiel mit Satelliten-Internet.“

Melden Sie sich zum Newsletter an und wir informieren Sie aktuell über neue Meldungen auf nordic market.

Mecklenburg-Vorpommern passt Kriterien zur Vergabe landeseigner Agrarflächen an
20.05.2022 Das Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern hat die Kriterien zur Vergabe von landeseigenen landwirtschaftlichen Flächen überarbeitet …

Wasserstoff-Offensive von Bosch
19.05.2022 Bosch treibt Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft voran …
Foto: Robert Bosch GmbH

Scholars at Risk: Hamburg richtet schnelle Hilfe für flüchtende Studierende und Wissenschaftler:innen ein
01.03.2022 Scholars at Risk - Wissenschaftsbrücke für die Ukraine - Hamburg richtet schnelle Hilfe für flüchtende Studierende und Wissenschaftler:innen ein.

Julius Kühn-Institut - Dr. Peter Wehling, in den Ruhestand verabschiedet
28.02.2022 Julius Kühn-Institut: Leitender Züchtungsforscher am Nordstandort des JKI, Dr. Peter Wehling, in den Ruhestand verabschiedet.

TADANO AC 3.060-1
„STARKER KRAN“: POLITA SOLLEVAMENTI STELLT TADANO AC 3.060-1 IN DIENST
14.04.2022 Uns haben vor allem die größte Reichweite aller Krane seiner Leistungsklasse in Kombination mit seiner beachtlichen Hubstärke von bis zu 60 Tonnen auf Anhieb überzeugt.

DAKOSY Gefahrgutportal INFr8
DAKOSY - NFr8 - etablierte Gefahrgutplattform neu für See, Straße und Bahn verfügbar
02.06.2021 DAKOSY: Digitales Gefahrgutportal- Erweiterung, für See, Straße und Bahn, von INFr8 aufgrund der positiven Resonanz in der Luftfracht
Foto /Bildquelle: DAKOSY, © Fraport