Bitkom zur aktuellen EU-Industriestrategie

05.05.2021

Berlin: Zur Industriestrategie der Europäischen Union erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg: „Die weiter schwelenden Handelskonflikte, der Streit um 5G-Netzausrüster und die Lieferengpässe von Chips haben deutlich gemacht, wie wichtig eine aktive Industriepolitik ist. Europa kann und muss eine gewichtigere Rolle auf der Weltbühne der Tech-Industrie spielen. In der Trump-Ära haben die USA in der deutschen Wirtschaft viel Vertrauen verspielt. Nur vier von zehn Unternehmen haben noch großes Vertrauen in die USA, das ist kaum mehr als gegenüber China, in das drei von zehn Unternehmen großes Vertrauen haben. 85 Prozent sind der Meinung, dass sich die Bundesregierung im Handelskonflikt zwischen den USA und China auf keine der beiden Seiten schlagen und neutral bleiben sollte. Demgegenüber lautet das Urteil nahezu einstimmig, dass Europa auf Augenhöhe mit den USA und China agieren sollte. Vor diesem Hintergrund nimmt die EU-Industriestrategie eine wichtige Bestandsaufnahme der technologischen Abhängigkeiten vor und zielt auf die Stärkung der eigenen Fähigkeiten und Kapazitäten in Schlüsseltechnologien ab. Mit den Kernthemen Digitalisierung und Nachhaltigkeit werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.

Im Systemwettbewerb und mit Blick auf die anhaltenden protektionistischen Tendenzen ist die die Förderung der Industrie in Europa das wichtigste Instrument. Ziel muss es sein, wirtschafts- und industriepolitische Akzente zu setzen, um wettbewerbsfähiger zu werden, technologische Kapazitäten zu entwickeln und Abhängigkeiten zu verringern und weniger erpressbar zu werden. Es ist richtig, dass Halbleiter- und sowie Cloud- und Edge-Technologien als strategisch wichtige Sektoren identifiziert werden. So soll etwa die Halbleiterproduktion in Europa im Rahmen einer Chip-Allianz gestärkt werden. Auch das Cloud-Projekt Gaia-X wird industriepolitisch flankiert. Es darf aber nicht nur darum gehen, Schwächen auszugleichen. Eine erfolgreiche Industriepolitik muss gezielt dort ansetzen, wo Europa bereits gut aufgestellt ist, und vorhandene Stärken stärken. Solche Stärken haben wir auch im Digitalen, etwa bei Industrieplattformen, Künstlicher Intelligenz im Mobilitätssektor und im Gesundheitswesen.

Neben dem Fokus auf einen starken Binnenmarkt muss Europa aber auch einen neuen Umgang mit Drittstaaten finden. Die europäische Industriepolitik muss Wettbewerb und Kooperation auf Augenhöhe anstreben. Und so wichtig die Industriestrategie ist, bedarf es nicht zuletzt auch gesamtgesellschaftlicher Anstrengungen. Digitalisierung funktioniert nur mit einer digitalkompetenten Bevölkerung und Digitalkompetenz bis hinauf ins Top-Management. Hier haben die deutsche und auch die europäische Gesellschaft noch eine große Aufgabe vor sich.“