Wirtschaft
Fehmarnbelttunnel: Best-Practice-Beispiel für Infrastrukturplanung in Europa
Dienstag, der 17.Juni 2014
Fehmarnbelttunnel: Best-Practice-Beispiel für Infrastrukturplanung in Europa

Kopenhagen | Berlin: Am  17.6.2014, stellt der Vorstandsvorsitzende von Femern A/S, Claus F. Baunkjær, die Planung des Fehmarnbelttunnels auf Einladung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin vor. Die hochrangig besetzte Veranstaltung steht unter dem Motto „Jetzt handeln: Für eine starke Verkehrsinfrastruktur“ und beleuchtet die Erfahrungen bei Infrastrukturplanung und -finanzierung in anderen europäischen Ländern.

Die Veranstaltung wird von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und dem BDI-Präsidenten Ulrich Grillo eröffnet. Auch das dänische Verkehrsministerium nimmt teil.

Hintergrund der Veranstaltung ist eine vom BDI in Auftrag gegebene und im Oktober 2013 veröffentlichte Studie mit dem Titel „Best-Practices-Studie zur Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung in Europa“. In dem Bericht wird beim Fehmarnbelttunnel die stattfindende Beteiligung der Öffentlichkeit durch Infozentren, Bürgerveranstaltungen, persönliche Konsultationen, umfassende Untersuchungen und öffentlich zugängliche Dokumentationen positiv hervorgehoben. Auch das auf Staatsgarantien fußende Finanzierungsmodell wird als Best-Practice-Beispiel aufgeführt.

In der neuen Studie von Roland Berger Strategy Consultants wird der Fehmarnbelttunnel in mehreren Zusammenhängen als Beispiel für vorbildliche Praxis (engl. „Best Practice“) hervorgehoben. In dem Bericht werden insbesondere die rechtzeitige, transparente und gut funktionierende Beteiligung der Öffentlichkeit durch Infozentren, Bürgerveranstaltungen, persönliche Konsultationen, umfassende Untersuchungen und Dokumentationen genannt. Ebenso hervorgehoben wird die flexible Verlängerung der Anhörungsphase von acht auf zwölf Wochen durch das dänische Verkehrsministerium auf Grund der Schulferien in Dänemark. Auch wegen des auf Staatsgarantien fußenden Finanzierungsmodells wird Femern A/S als Best-Practice-Beispiel aufgeführt.

Die Studie, in deren Mittelpunkt die Herausforderungen im Zusammenhang mit Infrastrukturprojekten in Deutschland stehen, wurde im Namen mehrerer Industrie- und Infrastrukturverbände unter Federführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) durchgeführt. Der Auftrag an Roland Berger Strategy Consultants lautete, eine Best-Practice-Studie zur Planung und Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben in der Europäischen Union zu erstellen. Im Rahmen der Studie wurden vier Länder untersucht, die herausragende Lösungsansätze für die Planung, Genehmigung und Finanzierung von Infrastrukturprojekten entwickelt haben: Frankreich, Österreich, die Niederlande und Dänemark.

Stärkere Rolle für die Politik
Während in Deutschland Infrastrukturprojekte durch Verwaltungsbehörden via Planfeststellungsverfahren genehmigt werden, fällt in Dänemark die wichtigste Rolle bei der Beschließung und Genehmigung solcher Vorhaben dem nationalen Parlament zu. Die offizielle Baugenehmigung wird dort nicht im Rahmen eines administrativen Verfahrens erteilt, sondern durch ein im Parlament verabschiedetes Baugesetz.

Frühzeitiger und transparenter Dialog
In Dänemark ist es üblich, alle potentiellen Interessenten bereits frühzeitig in den Planungsprozess einzubeziehen, um so die Akzeptanz zu fördern. Darüber hinaus werden die für das Genehmigungsverfahren benötigten Untersuchungen, juristischen Beurteilungen usw. in der Regel so formuliert, dass sie von den Bürgern verstanden werden, was die Transparenz weiter fördert.

Gebündelte Genehmigungsverfahren
In Dänemark werden Infrastrukturprojekte auf nationaler Ebene geplant und genehmigt. Die Akzeptanz in der Bevölkerung wird dadurch sichergestellt, dass die Gemeinden in diesen Prozess fest und frühzeitig eingebunden sind.

Flexible Finanzierungsmodelle
In Dänemark hat das Staatsgarantiemodell mit seinen besonders niedrigen Zinsen und vorteilhaften Finanzierungskonditionen bereits mehrfach erfolgreich Anwendung gefunden. Die Autoren der Studie sind deshalb der Meinung, dass das Staatsgarantiemodell zukünftig auch für Deutschland von Interesse sein könnte. (Pressemeldung vom 17.06.2014)

Quelle: Femern A/S | Foto: Femern A/S
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